Träger von Kindertageseinrichtungen müssen ab 2. Juni den eingeschränkten Regelbetrieb umsetzen. Die Landesregierung Hessen hat hierfür die 2. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus ein weiteres Mal geändert. Außerdem hat das Land seine angekündigte Hygieneempfehlung veröffentlicht.

Die Landesregierung hat den eingeschränkten Regelbetrieb in hessischen Kindertageseinrichtungen ab Dienstag, den 2. Juni 2020, mit der „Zwölften Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus“ geregelt. Zudem hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration eine Hygieneempfehlung für Kindertageseinrichtungen herausgegeben. Die Lesefassung der Verordnung sowie die Hygieneempfehlung finden sich im Download am Ende dieses Artikels.

Außerdem hat das Land Hessen ein FAQ zum Regelbetrieb veröffentlicht. Hier erklärt die Landesregierung vor allem, auf welcher Basis die Entscheidung zu den Regelungen getroffen wurden.

Änderungen im Überblick

Zwei zentrale Änderungen zur bisherigen Notbetreuung treten am 2. Juni in Kraft:

  • Während bislang nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeiten musste, muss nun auch der zweite Elternteil nachweisen, dass er berufstätigt ist.
  • Über die Kinder in der Notbetreuung hinaus wird es den Trägern nun ermöglicht, weitere Kinder im Rahmen ihrer Betreuungskapazitäten aufzunehmen. Übersteigt hier die Nachfrage nach Betreuungsplätzen die Betreuungskapazitäten, soll der Träger im Einvernehmen mit dem zuständigen Jugendamt eine Auswahlentscheidung treffen. Die Betreuungskapazitäten ergeben sich aus der aktuellen Personalsituation und den durch die Hygienemaßnahmen veränderten räumlichen Möglichkeiten. Eine einzuhaltende Gruppengröße gibt das Land nicht vor.

Weitere Änderungen sind:

  • Gebäudereiniger sind zur Gruppe der Anspruchsberechtigten hinzugefügt worden sowie Tagespflegepersonen.
  • Das Betretungsverbot gilt zudem nicht für Kinder von Schüler*innen und Studierenden. Zuvor mussten Studierende alleinerziehend sein. Dies ist nun nicht mehr der Fall.

Anspruch auf Notbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb

Der Anspruch bestimmter Berufsgruppen auf eine Notbetreuung bleibt bestehen. Die Anspruchsberechtigten lassen sich grob in drei Gruppen unterteilen:

  • Familien, in denen ein Elternteil einen systemrelevanten Beruf ausübt und der zweite Elternteil berufstätig ist,
  • berufstätige und studierende Alleinerziehende und
  • Kinder, bei denen das Jugendamt aufgrund einer Kindeswohlgefährdungseinschätzung den regelmäßigen Besuch einer Kita empfiehlt.

Die Landesregierung hat den Personenkreis, der Anspruch auf eine Notbetreuung hat, seit Beginn der Schul- und Kita-Schließung mehrmals erweitert. Eine aktuelle Auflistung der Berufe findet sich auf der folgenden Webseite des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration: https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/eingeschraenkter-regelbetrieb-ab-dem-2-juni

Seit der letzten Änderung der Verordnung vom 25. Mai 2020 haben auch Kinder mit Behinderung Zugang zur Notbetreuung.

Zudem wurde eine Härtefallklausel aufgenommen. Danach gilt das Betretungsverbot nicht, wenn dieses im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte darstellt. Die Entscheidung darüber trifft das zuständige Jugendamt.