Die Kita-Schließung, die das Land Hessen angeordnet hat, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, führt zu diversen organisatorischen, finanziellen und arbeitsrechtlichen Problemen in den Kitas. Dieser Artikel enthält alle Antworten, die wir bisher auf Fragen von Trägern und Leitungen gefunden haben. Der Artikel wird ständig aktualisiert.

(Stand: 27.3.2020; 17:00 Uhr)

1. Finanzierung während der Schließung

1.1. Zahlt die Kommune / Stadt die Zuschüsse weiter?

1.2. Müssen Träger Elternentgelte zurückerstatten? Wie kompensieren sie mögliche Verluste der Elternentgelte?

1.3. Kommt Kurzarbeit für Träger in Frage?

1.4. Wie ist das mit dem Essensgeld?

1.5. Erhalten Träger weiterhin die zusätzlichen Gelder für Kinder mit (drohender) Behinderung, die sie in ihrer Einrichtung aufgenommen haben?

2. Organisation der Schließung und Arbeitszeit

2.1. Sollen wir permanent erreichbar sein?

2.2. Betrifft die Schließung auch das Wirtschafts- und Verwaltungspersonal?

2.3. Müssen Träger für die Schließung Urlaub anordnen?

2.4. Können Träger die Zwangsschließung für den Abbau von angesammelten Überstunden der Mitarbeiter*innen oder Resturlaub aus 2019 nutzen?

2.5. Was ist mit geplantem Urlaub, der jetzt in die angeordnete Schließung fällt?

2.6. Wenn wir jetzt nicht genügend zu tun haben, machen die Mitarbeiter*innen dann Minusstunden?

2.7. Kann der Träger jetzt Arbeiten anordnen, die zuhause oder in den Kitaräumen gemacht werden sollen?

2.8. Müssen wir für die Heimarbeit einen Arbeitszeitnachweis führen?

2.9. Dürfen wir während der Zwangsschließung Inhouse-Schulungen oder Team-Supervisionen durchführen?

2.10. Wie viele Personen dürfen gleichzeitig in einer geschlossenen Kita sein?

2.11. Können Praktikant*innen für die Notbetreuung in den Einrichtungen eingesetzt werden?

3. Notbetreuung

3.1. Welche Eltern haben Anspruch auf eine Notbetreuung ihrer Kinder?

3.2. Wie entscheiden Leitungskräfte, wer die Notbetreuung macht, wenn keiner sich freiwillig meldet?

3.3. Kann der Träger die Erzieher*innen zur Mitarbeit an einer Notbetreuung verpflichten?

3.4. Müssen Einrichtungen in der Notbetreuung eine fest vorgeschriebene Zeit anbieten?

3.5. Darf das eine Kind oder dürfen die zwei Kinder in der Notbetreuung auch von nur einer Erzieher*in betreut werden oder müssen zwingend zwei Kolleg*innen betreuen?

3.6. Wer führt Notbetreuung für welche Kinder durch?

3.7. Wie können Abläufe in der Notbetreuung organisiert werden, so dass das Infektionsrisiko gemindert ist?

1. Finanzierung während der Schließung

1.1. Zahlt die Kommune / Stadt die Zuschüsse weiter?

Bisher haben wir nichts Gegenteiliges gehört. Alle Träger müssen sich aber mit ihren jeweiligen kommunalen Ansprechpartner*innen in Verbindung setzen und die Einzelheiten klären. Die meisten Kommunen erwarten, dass die pädagogischen Fachkräfte auch während der Schließung arbeiten (beispielsweise an Konzeptionen).

1.2. Müssen Träger Elternentgelte zurückerstatten? Wie kompensieren sie mögliche Verluste der Elternentgelte?

Wir können derzeit keine abschließende Antwort darauf geben, ob Elternentgelte zurückerstattet werden müssen. Der Betreuungsvertrag ist die rechtliche Grundlage für die Zahlung von Elternentgelten. Elternentgelte fallen grundsätzlich zwölf Monate im Jahr an, auch während Schließzeiten und der Abwesenheit des jeweiligen Kindes. Elternentgelte sind fester Bestandteil der Finanzierung der laufenden Kosten der Einrichtung. Es gibt Betreuungsverträge, die eine Formulierung enthalten, die deutlich macht, dass bei Betriebsschließung die nicht in der Hoheit des Trägers liegen, das Elternentgelt weiter zu zahlen ist. Das wäre eine rechtliche Grundlage. Wie es mit Verträgen ist, die das nicht explizit erwähnen, versuchen wir zu klären.

Wichtig ist, mit der eigenen Kommune zu klären, ob eine Rückzahlung von Elternbeiträgen geplant ist. Ein freier Träger kann eine Rückerstattung finanziell nur leisten, wenn die Kommune die Kosten dafür übernimmt.

Zudem stellt sich die Frage, ob auch Elternentgelte, die über die Wirtschaftliche Jugendhilfe gezahlt werden, weiter fließen. Hier kann sicher der örtliche Sozialhilfeträger Auskunft geben. Wir sind mit der Klärung der Frage beschäftigt.

1.3. Kommt Kurzarbeit für Träger in Frage?

Ob Finanzierungslücken bei den Personalkosten, die durch die Schließung entstehen können, mit Kurzarbeitergeld und / oder Entschädigungszahlungen über das Infektionsschutzgesetz ausgeglichen werden können, wissen wir noch nicht. Hier sind wir aktuell noch in der Klärung.

1.4. Wie ist das mit dem Essensgeld?

Wir raten Trägern, ihre Verträge mit den Lieferanten zu prüfen und wenn möglich das Essen zu stornieren.

Theoretisch haben Eltern ein Recht darauf, das Essensgeld zurückerstattet zu bekommen, wenn das Essen nicht in Anspruch genommen wurde. Doch dem Träger fallen momentan meist trotzdem Kosten an, obwohl das Essen nicht geliefert wird. Solange Kosten anfallen, bleibt dem Träger nur die Möglichkeit, diese durch Pauschalen der Eltern zu decken. Dasselbe gilt, wenn Einrichtungen einen Koch oder eine Köchin beschäftigen. Möglicherweise hilft es, an die Eltern einen Appell zu schicken, auf die Rückerstattung des Essensgeldes zu verzichten.

1.5. Erhalten Träger weiterhin die zusätzlichen Gelder für Kinder mit (drohender) Behinderung, die sie in ihrer Einrichtung aufgenommen haben?

Kitaplätze für Kinder mit (drohender) Behinderung werden über zwei unterschiedliche Stellen finanziert, über Landesmittel und über Gelder des örtlichen Sozialhilfeträgers.

Landesmittel: Die Integrationsplatzpauschale des Landes, wie sie im Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuch beschrieben ist, wird – wie alle Pauschalen des Landes – weiter ausgezahlt.

Örtlicher Sozialhilfeträger: Die Gelder für zusätzliche Fachkraftstunden nach der Rahmenvereinbarung Integration zahlen die örtlichen Sozialhilfeträger. Diese Gelder werden gezahlt, wenn das Kind „abzüglich krankheitsbedingter Fehltage nachweislich an mindestens 75 Prozent der festgelegten Betreuungstage anwesend war“ (Rahmenvereinbarung Integration).

Es gibt hier noch keine eindeutige Aussage, ob dieses Geld auch in der Zeit der Kitaschließung weiter fließt. Empfehlung ist, sich mit dem örtlichen Sozialhilfeträger in Verbindung zu setzen.

Sobald wir weitere Informationen dazu vorliegen haben, werden wir sie weitergeben.

2. Organisation der Schließung und Arbeitszeit

2.1. Sollen wir permanent erreichbar sein?

Es muss niemand in der Kita neben dem Telefon sitzen, aber es muss sichergestellt werden, dass die Einrichtung täglich (Montag bis Freitag) ihre Mails liest, um Informationen der Behörden, der LAG etc. zu erhalten und gegegebenenfalls zeitnah reagieren zu können. Auch kann diese Erreichbarkeit den Kontakt zu Eltern ermöglichen, die vielleicht doch noch einen Notbetreuungsbedarf anmelden müssen.

Ähnliches gilt für Mitarbeiter*innen im Homeoffice oder ähnlichem. Permanente Erreichbarkeit muss nicht sein, auf eine Anfrage oder Nachricht müssen Mitarbeiter*innen aber in angemessener Zeit reagieren.

2.2. Betrifft die Schließung auch das Wirtschafts- und Verwaltungspersonal?

Irgendwie schon. Wie genau, müssen Träger entscheiden. Was das betreffende Personal in den kommenden Wochen von zuhause machen kann, sollte es auch tun. Mit der Schließung von Kitas sind die Trägerbüros aber nicht geschlossen worden. Und Fenster putzen, Räume mal grundreinigen, Keller aufräumen, Lagerhaltung überprüfen und Bestellungen machen, etc. ist auch in einer geschlossenen Kita möglich. Auf die Hygieneregeln, die eine Ausbreitung des Coronavirus verhindern können, sollte dabei geachtet werden.

2.3. Müssen Träger für die Schließung Urlaub anordnen? ?

Nein, da die Beschäftigten dem System weiter zur Verfügung stehen (für die Notbetreuung) und ggf. Arbeiten in den Räumen oder auch zuhause erledigen. Daher ist die Kita-Schließung keine Urlaubszeit, sondern bezahlte Arbeitszeit.

2.4. Können Träger die Zwangsschließung für den Abbau von angesammelten Überstunden der Mitarbeiter*innen oder Resturlaub aus 2019 nutzen?

Während der aktuell verordneten Kita-Schließung sollen Mitarbeiter*innen weiterhin zur Verfügung stehen. Andererseits müsste der Resturlaub sowieso genommen werden. Vielleicht ist es auch eine gute Gelegenheit, das Überstundenkonto zu reduzieren. An den Tagen, an denen Überstunden abgebummelt oder Urlaub genommen wird, steht der / die Beschäftigte dann aber natürlich auch nicht für Arbeitsaufträge / Notbetreuung zur Verfügung. Das ist zu berücksichtigen, gerade wenn die Überstundenkonten sehr unterschiedlich gefüllt sind.

2.5. Was ist mit geplantem Urlaub, der jetzt in die angeordnete Schließung fällt?

Der wird prinzipiell genommen wie geplant. Das gilt auch für vereinbarte Schließtage der Einrichtung, zum Beispiel in den Osterferien. Ob Träger beziehungsweise Leitungskräfte im Einzelfall einer Kollegin entgegenkommen, die eigentlich für zwei Wochen verreisen wollte, das nun nicht mehr kann, aber unbedingt nachholen will, muss mit der betreffenden Person beredet und dann entschieden werden. Träger sollten aber aufgrund der Zwangsschließung auf keinen Fall einen Urlaubsstau entstehen lassen.

2.6. Wenn Mitarbeiter*innen jetzt nicht genügend zu tun haben, machen sie dann Minusstunden?

Es gibt sicher etwas, was die pädagogischen Mitarbeiter*innen tun können, wenn sie keine Kinder betreuen müssen. Wir haben ein paar Anregungen gesammelt (siehe Frage 7). Die Liste ist einigermaßen lang. Prinzipiell gehen wir davon aus, dass die Mitarbeiter*innen mit ihrer normalen Wochenarbeitszeit weiter zur Verfügung stehen und deshalb niemand Minusstunden aufbaut. Wir gehen auch davon aus, dass aufgrund zunehmender Krankschreibungen und / oder Quarantänefälle die verbleibenden Kolleg*innen immer dringender für die Notbetreuung gebraucht werden.

2.7. Kann der Träger jetzt Arbeiten anordnen, die zuhause oder in den Kitaräumen gemacht werden sollen?

Ja, das geht. Die Zwangsschließung ist keine Quarantäne, in der man die eigenen vier Wände nicht verlassen darf.

Hier eine kleine Liste mit Anregungen für lange Schließung: Beobachtungen reflektieren, Entwicklungsdokumentation / Portfolio / Sprachlerntagebuch pflegen, aufräumen, ausmisten, streichen, bauen, Fachliteratur lesen, Elterngespräche und Elternabende vorbereiten, Recherche für Aktivitäten und Ausflüge, Bestellungen machen, die Konzeption lesen und Überarbeitungsbedarf kennzeichnen (lässt sich prima gemeinsam online bearbeiten), Webseite pflegen, Bundesstatistik bearbeiten, …

2.8. Müssen Mitarbeiter*innen für die Heimarbeit einen Arbeitszeitnachweis führen?

Wir gehen nicht davon aus, dass das notwendig ist. Im Homeoffice wird die normale Wochenarbeitszeit zugrunde gelegt. Wir empfehlen Trägern bzw. Leitungen Arbeitsaufträge an die Mitarbeiter*innen schriftlich zu dokumentieren. Beispiel: Artikel XY lesen, zusammenfassen / Fragen formulieren oder beantworten; Ausflug nach XY recherchieren usw.

2.9. Dürfen die Einrichtungsteams während der Zwangsschließung Inhouse-Schulungen oder Team-Supervisionen durchführen?

Wie schon gesagt, es gibt keine feste Gruppengröße, in der man jetzt noch zusammenkommen darf. Ihr müsst das im Hinblick auf eine Epidemie-Eindämmung (Kontakte minimieren) und für den konkreten Einzelfall entscheiden. Im Zweifelsfall also eher nicht. Siehe hierzu auch den Artikel „Coronavirus: Schutzmaßnahmen für Mitarbeitende„.

2.10. Wie viele Personen dürfen gleichzeitig in einer geschlossenen Kita sein?

Dafür gibt es keine Vorgabe. Die Schließung dient der Kontaktsperre. Leitungskräfte sollten also gewährleisten, dass die Erzieher*innen in kleinen Gruppen arbeiten und teiloffene Einrichtungen die gruppenübergreifende Aktivität einstellen. Was das in den Einrichtungen genau bedeutet, das muss dort entschieden werden.

2.11. Können Praktikant*innen für die Notbetreuung in den Einrichtungen eingesetzt werden?

Alle Praktika ohne Arbeitsvertrag sind nach Vorgabe des Hessischen Kultusministeriums abgebrochen, unterbrochen oder finden nicht statt. Dazu zählen auch Praktika von Sozialassistent*innen. Sie dürfen nicht für die Notbetreuung eingesetzt werden.

Alle Praktika mit Arbeitsvertrag (z.B. praxisintegrierte Ausbildungen wie PivA/PraVA, Berufspraktikum sowie die Berufsbegleitende Ausbildung) finden weiterhin statt, sofern die Einrichtung eine Notbetreuung anbietet. Über den Einsatz der Praktikant*innen entscheidet der Arbeitgeber. Die im Stundenplan vorgesehenen Unterrichtszeiten sind davon unberührt, die Schüler*innen und Studierenden werden von der Schule nach Vorgabe des Kultusministeriums mit Aufgaben versorgt.

Wir empfehlen Praktikant*innen nach Möglichkeit nicht für die Notbetreuung einzusetzen. Hintergrund der Empfehlung ist, dass eine Ansteckung der Praktikant*innen zu vermeiden ist, damit diese in der Lage sind, ihre Prüfungen abzulegen. Praktikant*innen sollen sich aber an ihrer jeweiligen Fachschule vergewissern, dass die Fehlzeitenregelungen für das Praktikum ausgesetzt wurde.

3. Notbetreuung

3.1. Welche Eltern haben Anspruch auf eine Notbetreuung ihrer Kinder?

Hierzu ist es wichtig:

  • für die Elternschaft ansprechbar zu sein, um Funktionsträgern Kinderbetreuung zu ermöglichen.
  • die aktuelle Liste der Funktionsträger zu kennen. Diese wird immer wieder angepasst. Sie ist Teil der Verordnung, mit der die Kita-Schließung durchgesetzt wird. Die Liste kann auf der Webseite der Hessischen Landesregierung abgerufen werden. Neu hinzugekommen sind z.B. Berufsgruppen wie Erzieher*innen, Mitarbeiter*innen der Abfallwirtschaft und der Gesundheitsämter, Soldat*innen und infrastrukturrelevante Berufe (z.B. Lebensmitteleinzelhandel).

Aktuelle Auflistung der Berufsgruppen finden Sie hier.

Mittlerweile gibt es ein Formular vom Hessischen Sozialministeriums, mit dem sich die Eltern für die Notbetreuung anmelden sollen. Dieses beinhaltet eine Bescheinigung des Arbeitgebers. Das Formular und weitere Informationen zur Verordnung haben wir in dem folgenden Artikel gebündelt:

3.2. Wie entscheiden Leitungskräfte, wer die Notbetreuung macht, wenn keiner sich freiwillig meldet?

Grundsätzlich wäre es schön, wenn das Team sich einigen kann. Wenn nicht, ist es Arbeitgeberaufgabe hier zu entscheiden. Die Entscheidung sollte sozialverträglich (persönliche Situation der Mitarbeiter*innen, Anfahrtswege mit öffentlichen Verkehrsmitteln etc.) und an den zu betreuenden Kindern orientiert sein (Bezugspersonen der jeweiligen Kinder sollten die Betreuung übernehmen).

3.3. Kann der Träger die Erzieher*innen zur Mitarbeit an einer Notbetreuung verpflichten?

Ja. Dabei soll der Träger natürlich berücksichtigen, dass gefährdete Personengruppen (Vorerkrankungen und/oder kurz vor der Rente) nicht als erste dafür herangezogen werden. Für diese gibt es andere Aufgaben.

3.4. Müssen Einrichtungen in der Notbetreuung eine fest vorgeschriebene Zeit anbieten?

Die Zeit richtet sich nach a) der Öffnungszeit und b) dem individuellen Bedarf. Wir empfehlen mit den Eltern gut im Kontakt zu sein und ihnen zu verabreden, was sie zwingend brauchen und die Notbetreuung daran auszurichten. Es ist nicht verboten, auch mal etwas länger zu betreuen, zum Beispiel, weil Eltern beide als Pfleger im Krankenhaus unabkömmlich sind.

3.5. Darf das eine oder dürfen die zwei Notkinder auch von nur einer Erzieher*in betreut werden oder müssen zwingend zwei Kolleg*innen betreuen?

Aus der Perspektive, was ist, wenn was passiert, muss man antworten: Es sollen immer zwei Personen in der Einrichtung anwesend sein. Das müssen nicht zwangsläufig beides fest angestellte Erzieher*innen sein. Eure Küchenfee, Krankheitsvertretung oder oder oder ist ebenfalls geeignet, als zweite Kraft in der Einrichtung zu sein.

3.6. Wer führt Notbetreuung für welche Kinder durch?

In der Notbetreuung werden immer nur die Kinder betreut, die einen Vertrag mit der jeweiligen Einrichtung haben. Sie werden von den ihnen bekannten Bezugspersonen betreut. Gegebenenfalls kann eine Bezugsperson ihre Notbetreuungskinder in einer anderen Einrichtung betreuen. Dies gilt auch für Schulkinder (Hort).

Mitarbeiter*innen können innerhalb eines Trägers nur dann in anderen Einrichtungen zur Betreuung eingesetzt werden, wenn dies arbeitsvertraglich so vereinbart wurde.

3.7. Wie können Abläufe in der Notbetreuung organisiert werden, so dass das Infektionsrisiko gemindert ist?

Um Virenübertragungen in Kindertageseinrichtungen zu vermeiden beziehungsweise einzudämmen, ist es notwendig, die Kontaktkreise möglichst klein zu halten. Für die Notbetreuung heißt das, kleine Kindergruppen mit wenigen konstanten Bezugserzieher*innen einzurichten. Sinnvoll ist es außerdem, wenn mehrere Gruppen in einer Kita betreut werden, den Kontakt zwischen den Gruppen zu unterbinden. Auch die Fachkräfte der Gruppen sollten möglichst Abstand (mind. 2 Meter) voneinander halten.

Im Eingangsbereich der Kita sollte eine Begrüßungs- und Verabschiedungszone für Eltern eingerichtet werden, damit Eltern die Kita nicht betreten.

Besucherinnen (wie etwa Journalistinnen, Politikerinnen) sollen die Kita ebenfalls nicht mehr betreten. Anfragen können telefonisch oder per Mail beantworten werden. Das Gleiche gilt für Lieferantinnen. Sie sollen ihre Waren vor der Eingangstür abstellen.

Wir bedanken uns bei den Kolleg*innen vom Dachverband der Berliner Kinder- und Schülerläden DaKS, aus deren Corona-FAQ wir zahlreiche Anregungen und Formulierungen übernommen haben. Siehe auch: https://www.daks-berlin.de/system/files/media/files/corona_faq_daks_200320.pdf