Am 06. Juli wird in den hessischen Kitas der Regelbetrieb wieder aufgenommen. Die aktuell gültige Corona Verordnung für die Kitas läuft am 05. Juli aus.

In einer Pressekonferenz am Mittwoch den 10. Juni 2020 haben Ministerpräsident Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose angekündigt, dass die Kitas in Hessen ab dem 06. Juli in den Regelbetrieb übergehen.

Im Einzelnen bedeutet das:

  • Das Betretungsverbot wird aufgehoben.
  • Das Infektionsschutzgesetz dominiert nicht mehr den Betrieb der Kindertageseinrichtung. Das SGB VIII tritt wieder in den Vordergrund. Damit tritt auch der Rechtsanspruch nach §24 SGB VIII wieder in Kraft.
  • Die Notbetreuung fällt weg.
  • Seitens der Landesregierung soll es eine neue Hygieneempfehlung geben, die entsprechend angepasst wird.
  • Es wird einen „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ geben.

Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Der Regelbetrieb wird durch den Wechsel der Rechtsgrundlage wiederhergestellt. Das bedeutet, dann gelten die rechtlichen Grundlagen des SGB VIII und des Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuchs wie vor dem Beginn der Corona-Pandemie. Das Infektionsschutzgesetz tritt somit in den Hintergrund. Die Landesregierung begründet diesen Schritt mit dem Rückgang der akuten Fallzahlen, die nun kein Pandemiegeschehen im engeren Sinne mehr darstellen. Untermauert wird dies durch Landkreise ohne Neuinfektionen in den letzten Wochen.

Corona ist noch nicht weg!

Das Risiko, sich mit dem Coronavirus anzustecken, existiert nach wie vor. Folglich muss der Kitabetrieb diesem Risiko auch zukünftig Rechnung tragen. Daher sei hier explizit erwähnt, dass der kommende Regelbetrieb kein Betrieb vergleichbar jenem vor dem Pandemiegeschehen sein wird.

Es wird ein Regelbetrieb sein, den Träger unter Berücksichtigung des Pandemiegeschehens organisieren müssen. Was genau das bedeutet, ist derzeit noch unklar. Die Landesregierung überlässt die Ausgestaltung den Städten und Kommunen. Die LAG Freie Kinderarbeit geht davon aus, dass es – wie auch schon in den vergangenen Wochen – auf eine föderale, kommunale Regelungsvielfalt hinauslaufen wird.

Schon jetzt lässt sich voraussehen, dass nicht alle Träger im Juli in einen Normalbetrieb übergehen können. Einige Einrichtungen müssen möglicherweise ihre täglichen Betreuungszeiten reduzieren. Denn Beschäftigte, die der Risikogruppe angehören, und Schutzmaßnahmen, wie konstante Gruppen und ähnliches, wirken sich aktuell auf den eingeschränkten Regelbetrieb aus. Auch für den Regelbetrieb ab dem 06. Juli werden diese Faktoren eine Rolle spielen.

An dieser Stelle sei auch noch mal daran erinnert, dass der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht automatisch einen Ganztagsplatz impliziert. Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen können dazu führen, dass Träger die Betreuungszeiten der Kinder anpassen müssen.

Rückkehr in den Regelbetrieb ist der Übergang in eine Normalität mit Corona

Die LAG Freie Kinderarbeit merkt an, dass der Wechsel vom eingeschränkten Regelbetrieb in einen Regelbetrieb genaugenommen keine Rückkehr in einen Normalbetrieb ist, sondern ein Übergang in eine Normalität mit Corona. Diese wird sich spürbar unterscheiden von einer Normalität vor Corona.

Lesefassung der entsprechenden Verordnung: