Eine Elternvertretung soll es in jeder hessischen Kindertagesstätte geben. So sieht es das Hessische Kinder- und Jugendgesetz (HKJGB) vor. Auf Landesebene fehlt die Elternvertretung aber bisher. Das heißt, Eltern ist es noch nicht möglich, ihre spezifischen Interessen bezüglich der Bildung, Erziehung und Betreuung ihrer Kinder in Krippen und Kitas auf Landesebene zu vertreten. Die Fraktionen der Parteien SPD und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das ändern soll. Am 29. Mai fand eine öffentliche Anhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags in Wiesbaden statt. Stefan Dinter, Geschäftsführer der LAG freie Kitaträger, erläuterte dem Ausschuss die LAG-Stellungnahme.
Elternvertretung muss sein
Eine Elternvertretung auf Landesebene ist sinnvoll und gewünscht. Darin waren sich die anwesenden Vertreter*innen der Wohlfahrtsverbände und Interessenvertreter*innen aus Forschung und Praxis einig. Bevor das HKJGB diesbezüglich geändert wird, bedarf es jedoch weiterer Überlegungen, wie die Elternvertretung am besten umgesetzt wird. Unklar ist, wie Elternvertretungen auf kommunaler Ebene und auf Kreisebene etabliert werden. Außerdem ist offen, wie Elternvertretungen aus Einrichtungen von freien Trägern und Elternvertretungen von Tagespflegevereinen und Schulkinderbetreuung einbezogen werden können.
Mehr Zeit für die Umsetzung
Weitere Fragen gibt es bezüglich der Wahlen zur Elternvertretung, zur Organisation derselben und dem richtigen Zeitpunkt für die Wahl. Alle Redner*innen der Anhörung ließen keinen Zweifel daran, dass eine Elternvertretung auf Landesebene notwendig ist. Deutlich wurde jedoch, dass die Umsetzung mehr Zeit braucht und eine Gesetzesänderung zu früh käme. Derzeit fehlt es noch an Strukturen insbesondere auf der kommunalen Ebene und der Kreisebene, die es als Basis für die Elternvertretung auf Landesebene braucht. Zu bedenken ist auch, dass das System so aufgebaut wird, dass es für ehrenamtliches Engagement geeignet ist. Mehrheitlich empfahlen die Redner*innen, das Tempo aus der Umsetzung herauszunehmen und alle offenen Fragen vor einer Gesetzesänderung zu klären.
Dokumente zur Elternvertretung auf Landesebene:
- Entwurf zur Ängerung HKJGB SPD und FDP 20-127 / 2019
- LAG Stellungnahme 2019.05. – HKJGB-Änderungentwurf SPD und FDP
Weitere Informationen zur Elternvertretung in Hessen finden Sie bei der Servicestelle des Verbandes LAG KitaEltern Hessen e.V.